Prolog
Die Verwandlung der Sternschanze vom alternativen Viertel zum angesagten Stadtteil sorgt immer wieder für Zündstoff. Das Mietniveau stieg in den letzten Jahren an, wobei der Verdacht aufkommt, dass ein künstlich niedrig gehaltenes Angebot die Mieten noch weiter nach oben treibt. In diesem Zusammenhang taucht in der öffentlichen Berichterstattungimmer öfter der Name des Immobilienbesitzer Ernst August Landschulze auf, dessen Wohnungsverwaltung bis heute nicht zu einer eigenen Stellungnahme bereit ist.
Besetztes Haus in der Juliusstraße 40 Ecke Schulterblatt.
Am Samstag, den 16. Oktober, kommt es am Nachmittag zu einer Hausbesetzung durch sieben Personen in dem Eckhaus Juliusstraße, Schulterblatt. Das Haus wurde aufwendig renoviert, heute stehen dort Wohnungen leer – teilweise seit Monaten. Als Begründung durch den Eigentümer heißt es dazu in der Presse, die Bauarbeiten und Sanierungsmaßnahmen würden sich eben länger hinziehen als ursprünglich geplant.
Samstag, 16.10. 17:34 Uhr
“Wir nehmen uns die Häuser”
Unter diesem Stichwort wird von einem Email-Account eine Presseerklärung an die Hamburger Medienlandschaft verschickt. Es klingt nach einem Pranger für Miethaie: “Nicht nur Hamburger Normalzustände: Steigende Mieten, zunehmender Mangel an günstigen Wohnungen, Luxussanierungen und Neubau von immer mehr Eigentumswohnungskomplexen – auf der anderen Seite Leerstand von über 1 Million qm Büroraum, erstaunlicherweise jedoch auch von mehr und mehr Wohnungen.” Neben einem Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration vom 23.10. enthält die Pressemitteilung noch einige Details über die Renovierungsarbeiten. “Im Schneckentempo werden einzelne Fliesen verlegt und sonstige Arbeiten hinausgezögert, um gegenüber dem Bezirksamt den Rücken frei zu haben. Dieses schnieke, frisch renovierte Gebäude führen wir heute wieder einer Nutzung zu!”
In dem Haus ist eine Wohnung bewohnt, während die anderen teilweise seit Monaten aufgrund von angeblichen Sanierungsarbeiten leer stehen.
17:57 Uhr
Der FC St. Pauli hat in der Saison 2010/11 sein erstes Heimspiel gewonnen. Die ersten Fans treibt es in Richtung Sternschanze. Das Eckhaus Juliusstraße 40/Schulterblatt sieht besetzt aus. Transparente mit Sprüchen wie ‘Miethaie zu Fischstäbchen’ hängen draußen. Auf einem Balkon werden Lautsprecherboxen aufgestellt und die Musik aufgedreht. Die dröhnende Musik ist noch weit in der Susannenstraße hörbar. Von den mutmaßlichen Besetzern des Hauses lassen sich einige ab und zu auf den Balkonen der verschiedenen Wohnungen blicken. Vor ihren Gesichtern tragen sie Masken, wobei Einzelheiten kaum zu erkennen sind. Von der Polizei ist weit und breit nichts zu sehen. Die Stimmung ist weder angespannt noch aggressiv, eher friedlich.
Am Samstag, den 16. Oktober besetzen laut Polizeiangaben 7 Personen mehrere der leer stehenden Wohnungen und...
18:15 Uhr
Vier von den Besetzern halten sich nun fast die ganze Zeit auf den Balkonen auf. Quer zum Schulterblatt wird ein weiteres Transparent aufgehängt. ‘Wir nehmen uns die Stadt’, steht dort in großen roten Buchstaben auf weißem Untergrund. Noch läuft der Verkehr auf dem Schulterblatt relativ normal, einige Passanten stehen drum herum und sehen schaulustig zu. Vereinzelt sieht man St. Pauli Fans erkennbar an ihren Schals. Von der Polizei ist nach wie vor keine Spur zu erkennen. Nicht einmal ein Streifenwagen läßt sich bis dahin blicken.
...hängen Transparente mit politischen Parolen aus. Der Protest richtet sich gegen steigende Mieten und den scheinbar unerklärlichen Leerstand auf der anderen Seite.
19:35 Uhr
Die Polizei ist zwei Stunden nach Beginn der Besetzung mit einer ganzen Hundertschaft und zwei Wasserwerfern angerückt. Das besetzte Eckhaus wird weitestgehend von der Vorderfront von Polizisten mit weißen Helmen umzingelt. An der Ecke vom Schulterblatt brennt eine kleine Feuerstelle, die vom Wasserwerfer aus gelöscht wird. Ab und zu fliegt vom Balkon des besetzten Hauses ein Feuerwerkskörper in Richtung Straße, der dann sofort gelöscht wird. Aus den Kneipen und Gaststätten zieht es viele Schaulustigen auf den Platz, die Aufnahmen mit ihren Handys machen. Der Verkehr durch das Schulterblatt ist längst zum Erliegen gekommen. Die Menge selbst verhält sich friedlich und auch die Polizei reagiert auf keine Provokation bis zu diesem Moment.
Zu dem Einsatz gehören zwei Wasserwerfer, vor denen drei Demonstranten eine kleine Sitzblockade errichten.
Der Verlauf der Besetzung ist zunächst friedlich, bis...
19:39 Uhr
Das Transparent ‘Wir nehmen uns die Stadt’ liegt auf der Straße, wo inzwischen einige Personen eine Sitzblockade angefangen haben. Die Feuerstelle vor dem Haus lodert vor sich hin, beide Wasserwerfer zielen auf die friedliche Menschenmenge, die sich vor der Gastronomien auf der Plaza zwischen dem Transmontana und dem bedford angesammelt hat. Zu einem Einsatz eines der Wasserwerfers gegen Personen ist es dagegen nicht gekommen. Die Polizei bittet über Lautsprecherdurchsage um Auflösung der Zuschauermenge und warnt vor der Behinderung der Polizeiarbeit. Immer mit einem Auge auf die Zielrichtung der Wasserspender lassen sich noch gute stimmungsvolle Fotografien anfertigen. Die Wohnungen selbst sind nach wie vor nicht geräumt, aber mittlerweile liegt wohl eine offizielle Anzeige wegen Hausfriedensbruch vor.
...auf den temporären Einsatz der Wasserwerfer, die kleine Brandherde durch Feuerwerkskörper verursacht, sofort löschen.
19:48 Uhr
Die Wasserwerfer zielen nun eindeutig auf die friedliche Menge am Rande des Geschehens, die Sitzblockade provoziert, worauf die Polizei mit großer Gelassenheit reagiert. Auf die kleinen Brandherde auf dem Schulterblatt durch Feuerwerkskörper reagiert die Einsatzleitung gezielt mit Löscharbeiten aus den großen grünen Wassertanks. Die ersten Stimmen werden laut, ich möchte doch nur nach Hause und schnell ins Bett.
Selbst auf milde Provokationen reagiert die Polizei zunächst gelassen und unternimmt nichts.
Aus dem umliegenden Trubel strömen zahlreiche Schaulustige zum Schulterblatt, die das Geschehen mit ihren Handys aufmerksam verfolgen.
20:00 Uhr
Die Medien zeichnen intensiv die Vorkommnisse auf. Noch kann man gewaltfrei die Szenerie passieren.
20:23 Uhr
Die Abriegelung des besetzten Eckhauses ist massiver geworden. Die schaulustigen Menschen stehen noch friedlich da und schauen zu. Vereinzelt hört man Glas gegen Metall aufschlagen, wobei wahrscheinlich Flaschen gegen die Wasserwerfer geworfen werden. Kein Polizist steht dort ohne Helm und schützende Kleidung. Die Lage scheint eher immer noch weitestgehend entspannt zu sein und ob die Besetzer im Haus sind oder die Wohnungen inzwischen geräumt sind, vermag kaum einer richtig beurteilen zu können.
Bis zu diesem Zeitpunkt ist ohne weiteres ein vorsichtiges Annähern an die Absperrung möglich.
20:34 Uhr
Auf einmal kommt Bewegung auf die Straße. Unter den bis dahin friedlichen Schaulustigen nimmt wie aus dem Nichts aufgetaucht ein Einsatzkommando der Polizei Stellung, die sich von den friedlichen Weißhelmen durch schwarze Helme unterscheiden. Ich erkenne sowohl eine Spraydose mit der Aufschrift ‘Polizei’, als auch Schlagstöcke und geballte Fäuste unter den Schwarzhelmen. Durch diese provokanten Gesten kippt die Stimmung unter den Schaulustigen und eine merkwürdige Mischung aus Protest und Trotz macht sich breit. Darauf reagiert wiederum die Polizei unmittelbar mit ihrem nassen Kommando und spritzt wahllos zwischen die Leute. Der Einsatz dauert keine zwei Minuten, dann sind deutlich mehr schwarze Helme und nur noch verstreute Passanten erkennbar. Mit der Ausdünnung der Menschenmenge wird der Einsatz vom Wasserwerfer kurz unterbrochen. Von der Südseite vom Schulterblatt möchten Passanten die Susannenstraße in sicherem Abstand zur Polizei queren, was durch einen erneuten Warnschuß aus der grünen Kanone beantwortet wird.
Kurz nach halb neun taucht ein Einsatzkommando der Polizei auf, die sehr provozierend auf die Personen wirkt.
Die Beamten in schwarz sind mit Sprühflaschen und Schlagstöcken offenbar für einen unmittelbaren Einsatz bereit. Hier ein Ausschnitt aus einer der Aufnahmen.
Die Polizei in grün verhält sich nach wie vor gelassen, während es nun...
...zum unnötigen Einsatz der Wasserwerfer kommt. Die umstehenden Menge löst sich schnell auf.
20:52 Uhr
Die Lage hat sich beruhigt, das Einsatzkommando mit ihren schwarzen Helmen ist wieder im Schutze der Dunkelheit verschwunden. Eine Anfrage über den Sinn von Ihrem Einsatz bei der Pressestelle der Polizei bleibt bis heute unbeantwortet. Der Einsatzleiter vor Ort verweist selbst auf die Pressestelle der Polizei. In deren Pressemitteilung heißt es zu diesen Ereignissen: “Bei der Festnahme drei weiterer Tatverdächtiger am Einsatzort Schulterblatt/Juliusstraße, wurden die Beamten aus einer Gruppe von ca. 150 Personen wiederum mit Flaschen beworfen, woraufhin es nochmal zum Wasserwerfereinsatz kam. Ein Beamter wurde bei dem Bewurf durch Glassplitter verletzt.” Der sehr provozierende Einsatz der Schwarzhelme wird nicht mit einer Silbe erwähnt.
Die Beamten mit den weißen Helmen sichern weiterhin die Wasserwerfer. In dem besetzten Eckhaus ist es nun friedlich und keine halbe Stunde später rücken denn auch die Wasserwerfer und die dazugehörige Hundertschaft ab.
Der Einsatz dauert keine fünf Minuten und das Einsatzkommando verschwindet so schnell, wie es gekommen ist. Die Lage scheint nun unter Kontrolle zu sein. Aber ob der Einsatz gegen die Schaulustigen wirklich notwendig war, bleibt bis heute zweifelhaft.
Epilog
Stellungnahme vom Landesverband der NPD zu den Ereignissen: “Weitere 300 linkskriminelle Personen befanden sich auf der Straße vor dem Gebäude.”
Online-Ausgabe der Hamburger Morgenpost zu den Vorkommnissen: “Etliche Passanten kritisierten das Vorgehen der Beamten. „Die Miteigentümerin des Hauses hat Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt. Deshalb mussten wir handeln“, sagt Polizeisprecher Mirko Streiber. Es sei zum Einsatz von Wasserwerfern gekommen, weil mit Böllern und Flaschen geworfen wurde.
Presseerklärung des Vereins Mieter helfen Mietern vom 19.07.2010: “MIETER HELFEN MIETERN hat Leerstands- und Zweckentfremdungsanzeige in weiteren 23 Fällen erstattet. Die meisten der Wohnungen stehen länger als ein Jahr leer, ohne dass die zuständigen bezirklichen Ämter eingegriffen hätten. Die Wohnungen liegen in der Susannenstraße, Beim Grünen Jäger, am Neuer Pferdemarkt, in der Otzenstraße und ein Stadthaus in der Wohlers Allee. Neben dem schon bekannten Vermieter E.A. Landschulze, lassen Eigentümer wie Köhler & von Bargen und die GbR Ramke/Baas/Böttcher Wohnungen leerstehen.”
Presseerklärung der GAL-Fraktion vom 21. Oktober 2010: “Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss
Spekulativer Wohnungsleerstand wird bekämpft
Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern Abend mit den Stimmen aller vier Fraktionen einen Antrag zur Bekämpfung von spekulativem Wohnungsleerstand beschlossen. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren bei Leerständen zu beschleunigen. Außerdem soll der Senat die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, um bei längeren Leerständen Zwischennutzungen verbindlich anordnen zu können.”
© Text und Fotos – Cornelius Kalk
